Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Geltungsbereich

1.) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Tischlerei Martin Tack) online  schließen. Entgegenstehende oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

 

2.) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Kunde im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

 

1. Vertragspartner/Vertragsschluss

1.) Der Kaufvertrag kommt zustande mit:

 

Tischlerei Martin Tack

Soeststraße 3

59555 Lippstadt/Deutschland

www.tack-tischlerei.de

Telefon: (02941) 39 89

Telefax: (02941) 59656

E-Mail-Adresse: shop@kugelmax.de

Umsatzsteueridentnummer: DE257873352

Steuernummer: 330/5154/2682

 

Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen, Beanstandungen und Bestellungen Werktags von 09.00 Uhr bis 16.00 Uhr unter der Telefonnummer 02941 72504 sowie per E-Mail unter shop@kugelmax.de

 

2.) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.

 

3.) Mit Ihrer Online-Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, einen Vertrag mit Ihnen zu schließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder der Lieferung der bestellten Ware können wir dieses Angebot annehmen. Zunächst erhalten Sie eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand unserer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder mit der Lieferung der bestellten Ware zustande.

 

4.) Der Bestellvorgang umfasst insgesamt 3 Schritte. Im 1. Schritt wählen Sie die gewünschten Waren aus und geben Sie Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und gegebenenfalls abweichender Lieferanschrift ein. Im 2. Schritt wählen Sie, wie Sie bezahlen möchten. Im 3. Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellter Artikel) noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf „Bestellung absenden“ an uns absenden. Es besteht die Möglichkeit, dass unsere Mitarbeiter Eingabefehler korrigieren.

 

III. Vertragssprache/Vertragstext

1.) Vertragssprache ist Deutsch.

 

2.) Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten werden Ihnen per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

 

1. Widerrufsrecht

Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht. Wegen der Einzelheiten wird auf die nachstehende, gesonderte Widerrufsbelehrung verwiesen.

 

1. Lieferbedingungen

Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie ggf. bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter der Schaltfläche „Zahlung und Versand“ auf unserer Internetpräsens.

 

Soweit Sie Verbraucher sind, ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportmittel nehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.

 

Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.

 

1. Preise und Zahlungsmodalitäten

1.) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

 

2.) Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter der Schaltfläche „Zahlung und Versand“ auf unserer Internetpräsens ausgewiesen.

 

Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist möglich, soweit in der Artikelbeschreibung vermerkt.

 

3.) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

 

4.) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

 

5.) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

 

 

VII. Beschaffungsrisiko; entfallende Lieferpflicht, Verlängerung von Lieferzeiten

1.) Ein Beschaffungsrisiko wird von uns nicht übernommen, auch nicht bei einem Kaufvertrag über eine Gattungsware. Wir sind nur zur Lieferung aus unserem Warenvorrat und der von uns bei unseren Lieferanten bestellten Warenlieferungen verpflichtet.

 

2.)  Die Verpflichtung unsererseits zur Lieferung entfällt, wenn wir trotz ordnungsgemäßem kongruenten Deckungsgeschäft selber nicht richtig und/oder rechtzeitig beliefert werden sowie die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben, wir Sie hierüber unverzüglich informiert haben und wir nicht ein Beschaffungsrisiko übernommen haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir eine eventuelle Vorauszahlung unverzüglich erstatten.

 

3.) Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt. Der höheren Gewalt stehen gleich: Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen z.B. durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir Ihnen unverzüglich mitteilen. Dauert das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen über einen Zeitraum von mehr als 4 Wochen nach den ursprünglich geltenden Lieferzeiten an, so sind Sie zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bestehen nicht.

 

VIII. Eigentumsvorbehalt

1.) Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

 

2.) Bei Verträgen mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

Der Unternehmer ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Fakturaendbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Unternehmer auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, können wir verlangen, dass der Unternehmer uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.

 

3.) Bei Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

 

4.) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

 

1. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht für Waren

1.) Wir geben keine Garantien für die Beschaffenheit der von uns an unsere Kunden gelieferten Waren, insbesondere haben die auf unsere Internetpräsens wiedergegebenen Produkt- und Warenbeschreibungen nicht den Charakter einer Garantie.

 

2.) Im Falle von Mängeln richten sich die Ansprüche des Kunden nach den gesetzlichen Vorschriften mit der Maßgabe, dass die Gewährleistungsfrist gegenüber Unternehmern 12 Monate beträgt.

 

Schadensersatz kann nur unter den Voraussetzungen der nachstehenden Ziffer „X.“ verlangt werden.

 

1. Haftung

1.)  Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

 

2.) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 4 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (sogenannte Kardinalpflichten), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 4 ausgeschlossen.

 

3.) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistungen.

 

4.) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorbestehenden Haftungsbeschränkungen  und –ausschlüssen unberührt.

 

1. Datenschutzerklärung

Wir erheben, verwenden und speichern Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich in Übereinstimmung mit den anwendbaren Rechtsvorschriften zum Schutz personenbezogener Daten und zur Datensicherheit. Im Folgenden unterrichten wir Sie über Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung anonymer und personenbezogener Daten.

Diese Datenschutzerklärung gilt nur für die Nutzung der von uns zur Verfügung gestellten Webseite.

 

1.) Erhebung und Verarbeitung von Daten

Beim Besuch unserer Webseite werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browser-Typ und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.

Weitergehende personenbezogene Daten werden nur dann gespeichert, wenn der Nutzer der Webseite die Angaben freiwillig, im Rahmen einer Anfrage, zum Beispiel durch Nutzung unseres Kontaktformulars, tätigt. Ihre personenbezogenen Daten werden in diesem Zusammenhang nur zu dem Zweck verwendet, für den Sie uns diese Daten überlassen haben. Eine Übermittlung personenbezogener Daten an Dritte erfolgt ohne Ihre Einwilligung nicht. Eine Übermittlung an staatliche Einrichtungen und Behörden erfolgt nur im Rahmen zwingender nationaler Rechtsvorschriften. Unsere Mitarbeiter sind von uns zur Verschwiegenheit und auf den Schutz überlassener personenbezogener Daten verpflichtet.

 

2.) Dauer der Speicherung

Personenbezogene Daten, die uns über unsere Webseite mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahren betragen.

 

3.) Löschung

Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie als Nutzer der Webseite die Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn Ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn die Speicherung Ihrer Daten aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist. Der jeweilige Nutzer der Webseite hat das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit – durch schriftliche Mitteilung an uns – zu widerrufen. Wir werden dann die Daten entsprechend löschen bzw. sperren. Auch teilen wir auf Anforderung gerne schriftlich mit, ob und welche personenbezogenen Daten bei uns gespeichert sind.

Sollten trotz unserer Bemühungen um Datenrichtigkeit und Aktualität falsche oder unrichtige Informationen gespeichert sein, werden wir diese nach entsprechender schriftlicher Aufforderung berichtigen. Ihre Daten werden von uns durch technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen geschützt, um zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder den Zugriff unberechtigter Personen zu verhindern. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung regelmäßig verbessert und aktualisiert. Eine Anpassung der Datenschutzerklärung ist jederzeit unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorgaben möglich.

 

4.) Cookies

Wir verwenden Cookies, um die Nutzung der Webseite zu erleichtern. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Auf unserer Webseite werden in der Regel sogenannte Sessioncookies verwendet, die Daten zur technischen Steuerung im Speicher Ihres Browsers ablegen. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Die Daten sind nicht personenbezogen und werden spätestens mit dem Schließen  Ihres Browsers gelöscht. Sollten ausnahmsweise in einem Cookie auch personenbezogene Daten gespeichert werden, werden wir vorher Ihre ausdrückliche Einwilligung einholen. Es besteht die Möglichkeit, diese Funktion in Ihrem Browser zu deaktivieren. Aktuelle Browser stellen Ihnen hierzu verschiedene Funktionen zur Verfügung, über die Sie sich in der Hilfe Ihres Browsers näher informieren können. Stellen Sie beispielsweise Ihren Internet-Browser einfach so ein, dass er alle Cookies automatisch blockiert und Sie warnt, bevor ein Cookie gespeichert wird, wobei wir darauf hinweisen, dass dies zu Funktionseinschränkungen unserer Angebote führen kann.

 

5.) Google Analytics

Diese Webseite benutzt Google Analytics, einen Werbeanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sogenannte Cookies, Textdateien die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und von dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedsstaaten der europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an den Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Webseite wird Google diese Information dazu benutzen, um Ihre Nutzung der Webseite auszuwerten‚ um Reports über die Webseitenaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Webseitennutzung und deren Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Webseitenbetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie haben die Möglichkeit, die Speicherung von Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browsersoftware zu verhindern, wobei wir in diesem Zusammenhang darauf hinweisen, dass in diesem Fall möglicherweise nicht gänzliche Funktionen der Webseite vollumfänglich genutzt werden können. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Webseite bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google zu verhindern, indem unter folgendem Link (http:// toos.google.com/dlpage/quaoptout?hl=de) verfügbare Browser-Plugins heruntergeladen und installiert werden.

 

6.) Kontakt

Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berechtigung, Sperrung oder Löschung Ihrer Daten wenden Sie sich bitte an:

 

Tischlerei Martin Tack

Soeststraße 3

59555 Lippstadt

 

Telefon: (02941) 39 89

Telefax: (02941)59656

E-Mail-Adresse: shop@kugelmax.de

 

XII. Hinweis zur Verpackungsverordnung

Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder das Recycling-Symbol „RESY“ der Resy Organisation für Wertstoffentsorgung GmbH) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung (Telefon: + 49 (2941)72504; Telefax: + 49 (2941)59656; E-Mail:shop@kugelmax.de. Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackung kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung unentgeltlich an

 

Tischlerei Martin Tack

Soeststraße 3

59555 Lippstadt/Deutschland

 

zu senden. Die Verpackungen werden von uns wiederverwertet oder gemäß den Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

 

XIII. Anwendbares Recht; Gerichtsstand

1.) Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtliche Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

2.) Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

 

XIV. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Wir sind berechtigt, diese AGB – soweit sie in das Vertragsverhältnis mit dem Kunden eingeführt sind – einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalentstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Anpassung werden wir den Kunden unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelungen informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen 6 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift- oder Textform widerspricht.

 

1. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. An Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.